Nach einer Unternehmenspräsentation durch Co-Geschäftsführer Gunter Rebahl diskutierten wir vor allem die Vor- und Nachteile des ÖPNV-Betriebs durch die öffentliche Hand.
Die JU Mainz hatte im letzten Herbst ein Konzept (hier Download) für die Privatisierung der MVG entwickelt; sich aber nach Gesprächen mit Bürgermeister Schüler und der Spitze der Mainzer CDU unter Bedingungen zu einer Fortsetzung des Defizitabbaus unter kommunaler Führung bereit erklärt.
Ein auf dem letzten Parteitag der CDU Mainz auf Initiative der JU beschlossener Antrag verpflichtet den Kreisvorstand der CDU und den Arbeitskreis Verkehr dazu, ein Konzept mit Plänen für den weiteren Defizitabbau zu entwickeln.
Geschäftsführer Jochen Erlhof erläuterte die Maßnahmen, mit der die MVG es in den vergangenen Jahren geschafft hat, ihren Kostendeckungsgrad seit dem Antritt von Verkehrsdezernent Schüler von unter 50 % auf über 75 % zu steigern.
Besonders interessant für uns waren die Informationen zur Straßenbahn. Für uns ist eindeutig, dass sich die Frage nach der Wirtschaftlichkeit des ÖPNV in Mainz an dieser Stelle entscheidet. Die Diskussion über die Zukunft der Straßenbahn muss neu geführt werden. Der Grundsatzbeschluss des Stadtrats pro Straßenbahn im Mai 2003 muss überdacht werden. Soll die Straßenbahn in Mainz eine Zukunft haben, dann kann aus unserer Sicht nur ein massiver Ausbau der Gleiswege und eine Umstellung auf Normalspur zum Anschluss des Stadtnetzes an die Gleise der Deutschen Bahn nach Karlsruher Vorbild die Zielrichtung sein. Der zeitliche Horizont eines derartigen Umbaus misst sich in Jahrzehnten.
Nichtsdestotrotz kann die Stadt diese Entscheidung nicht länger aufschieben. Die Zusatzkosten eines derart kleinen Straßenbahnnetzes wie in Mainz - mit gerade einmal drei Linien - sind nicht zu finanzieren. Sie sind ein Ausdruck von Unvernunft und Inkonsequenz der Stadtpolitik.
