Am 3.3. fand unsere Weinprobe im Hechtsheimer Zehnerhof statt. Bei etlichen Tropfen guten Weins durften wir unsere Kenntnisse rund um dieses Kulturgut vertiefen.
20.3.07
Rückblick: Weinprobe am 3.3.
Am 3.3. fand unsere Weinprobe im Hechtsheimer Zehnerhof statt. Bei etlichen Tropfen guten Weins durften wir unsere Kenntnisse rund um dieses Kulturgut vertiefen.
Vorstandssitzung im März
Die nächste Vorstandssitzung der JU Mainz-Mitte findet am Donnerstag, den 29.3. um 20 Uhr im urigen Weinhaus Droschkenstube in der Aspeltstr. 6 (55118 Mainz) statt.
Der Termin war ursprünlich für den Dienstag angesetzt, also bitte die Verschiebung beachten!
Der Termin war ursprünlich für den Dienstag angesetzt, also bitte die Verschiebung beachten!
Kohlekraftwerk
Im aktuellen SPIEGEL ist davon die Rede, dass allein in Deutschland in den nächsten Jahren bis zu 28 neue Kohlekraftwerke entstehen sollen. Durch die höhere Wirkungsgrade der neuen Kraftwerke werden gegenüber den ersetzten alten Kraftwerken 14% an CO2-Emmissionen eingespart.
In Mainz schreitet das Projekt eines neuen KKW derweil voran. Die KMW haben mit Siemens einen Generalunternehmervertrag geschlossen. Siemens wird das Kraftwerk demnach federführend für knapp 9,4 Mio. EUR errichten.
In Mainz schreitet das Projekt eines neuen KKW derweil voran. Die KMW haben mit Siemens einen Generalunternehmervertrag geschlossen. Siemens wird das Kraftwerk demnach federführend für knapp 9,4 Mio. EUR errichten.
Klausurtagung der JU Mainz
Am kommenden Wochenende befindet sich die JU Mainz auf Klausurtagung in Altleiningen. Jeder, der sich noch für eine Mitfahrt interessiert wird gebeten, sich beim Stadt-Vorsitzenden Nico Ernstberger anzumelden!
Kreisparteitag der CDU am 13.3.
Am 13.3 fand der Kreisparteitag der CDU Mainz im Forstersaal des Kurfürstlichen Schlosses statt. Von über 200 Delegierten waren 126 der Einladung des Kreisvorstands gefolgt.
Auf der Agenda stand die Wahl der Delegierten der CDU Mainz für den CDU Bezirksparteitag und -ausschuss und den CDU Landesparteitag und -ausschuss.
Daneben hatte einzig die JU Mainz als Vereinigung der CDU inhaltliche Anträge gestellt.
In dem ersten Antrag nahmen wir Bezug auf den am 18.11.2006 vom letzten Kreisparteitag beschlossenen Antrag zum Thema ÖPNV, der wiederum auf einem unserem Antrag basierte. Die JU Mainz hatte gefordert, die Privatisierung der MVG als Weg zur Reduktion des städtischen Doppel-Defizits zu prüfen. Der im November dann tatsächlich beschlossene Antrag lief darauf hinaus, das Defizit der MVG innerhalb des Konzerns Stadt weiter bis zur schwarzen Null zu reduzieren. Da es der JU nur um den Schuldenabbau als Ziel und nicht um die Mittel gegangen war, ließen wir uns darauf ein. Mit dem neuen Antrag am 13.3. wollten wir, dass die CDU Mainz ihren Vorstand, die Stadtratsfraktion und Verkehrsdezernent Schüler auffordert, in Umsetzung des November-Antrags ein Konzept vorzulegen, wie die schwarze Null zu erreichen sei. Bürgermeister Schüler hat in seiner Zeit als Verantwortlicher bereits eine Steigerung der ÖPNV-Kostendeckungsquote von 45% auf 75% erreicht. Die schwarze Null bedeutet eine Quote von 100%.
Der Kreisvorstand legte einen Änderungsantrag zu unserem Antrag vor, der darauf hinauslief, unseren Antrag an den Arbeitskreis Verkehr der Stadtratsfraktion zu verweisen. Als die Anträge diskutiert wurden forderten zahlreiche Stimmen, dass der Antrag nicht nur verwiesen wird, sondern dass entsprechend dem Originalantrag die Parteispitze die Reduktion des Defizits des ÖPNV in Mainz als Chefsache in die Hand nimmt und verantwortet. Die bisherige Erfolgsbilanz des Verkehrsdezernenten sollte nicht versteckt werden, sondern ist ein Pfund, mit dem gewuchert werden muss. Am Ende erhielt der Änderungsantrag des Kreisvorstandes eine knappe Mehrheit, nachdem die Kreisvorsitzende, Dr. Andrea Litzenburger, gesagt hatte dass sich natürlich auch der Kreisvorstand und nicht lediglich der Arbeitskreis mit dem Antrag beschäftigen werde und ein Konzept vorgelegt werden würde.
Die JU Mainz geht daher davon aus, dass bis zum nächsten Kreisparteitag ein derartiges Konzept zumindest in Angriff genommen wird, wobei sich der nächste Parteitag im Mai vorrangig mit der Grundsatzprogrammdebatte der Bundes-CDU beschäftigen wird.
Der zweite Antrag der JU Mainz, dass die Stadt Mainz ihre Stimme im Rahmen der Verhandlungen für die Föderalismusreform II hörbar macht, fand in einer marginal abgeänderten Fassung eine überwältigende Mehrheit.
Im Anschluß an den "offiziellen" Kreisparteitag, für den eine knappe Stunde angesetzt worden war, fand ein sog. "Themen-Kreisparteitag" statt. Dabei handelte es sich nicht um ein in der CDU Satzung vorgesehenen Parteitag sondern satzungsrechtlich um ein nullum - es war eine schlichte Parteiveranstaltung, zu der alle Mitglieder geladen waren. Die CDU Mainz hat sich zuletzt im November letzten Jahres wieder für diese rechtlich nicht bindenden Versammlungen entschieden, um alle ihre Mitglieder anzusprechen. Die beschlussfähigen Kreisparteitage hingegen finden entgegen bestehender Empfehlungen der Bundes-CDU als nicht-mitgliederoffene Delegiertenparteitage statt.
Auf dem Themenparteitag entspannte sich dann nach Redebeiträgen der geladenen Gäste eine Diskussion um das christliche Menschenbild der CDU und das Thema Familienpolitik.
Auf der Agenda stand die Wahl der Delegierten der CDU Mainz für den CDU Bezirksparteitag und -ausschuss und den CDU Landesparteitag und -ausschuss.
Daneben hatte einzig die JU Mainz als Vereinigung der CDU inhaltliche Anträge gestellt.
In dem ersten Antrag nahmen wir Bezug auf den am 18.11.2006 vom letzten Kreisparteitag beschlossenen Antrag zum Thema ÖPNV, der wiederum auf einem unserem Antrag basierte. Die JU Mainz hatte gefordert, die Privatisierung der MVG als Weg zur Reduktion des städtischen Doppel-Defizits zu prüfen. Der im November dann tatsächlich beschlossene Antrag lief darauf hinaus, das Defizit der MVG innerhalb des Konzerns Stadt weiter bis zur schwarzen Null zu reduzieren. Da es der JU nur um den Schuldenabbau als Ziel und nicht um die Mittel gegangen war, ließen wir uns darauf ein. Mit dem neuen Antrag am 13.3. wollten wir, dass die CDU Mainz ihren Vorstand, die Stadtratsfraktion und Verkehrsdezernent Schüler auffordert, in Umsetzung des November-Antrags ein Konzept vorzulegen, wie die schwarze Null zu erreichen sei. Bürgermeister Schüler hat in seiner Zeit als Verantwortlicher bereits eine Steigerung der ÖPNV-Kostendeckungsquote von 45% auf 75% erreicht. Die schwarze Null bedeutet eine Quote von 100%.
Der Kreisvorstand legte einen Änderungsantrag zu unserem Antrag vor, der darauf hinauslief, unseren Antrag an den Arbeitskreis Verkehr der Stadtratsfraktion zu verweisen. Als die Anträge diskutiert wurden forderten zahlreiche Stimmen, dass der Antrag nicht nur verwiesen wird, sondern dass entsprechend dem Originalantrag die Parteispitze die Reduktion des Defizits des ÖPNV in Mainz als Chefsache in die Hand nimmt und verantwortet. Die bisherige Erfolgsbilanz des Verkehrsdezernenten sollte nicht versteckt werden, sondern ist ein Pfund, mit dem gewuchert werden muss. Am Ende erhielt der Änderungsantrag des Kreisvorstandes eine knappe Mehrheit, nachdem die Kreisvorsitzende, Dr. Andrea Litzenburger, gesagt hatte dass sich natürlich auch der Kreisvorstand und nicht lediglich der Arbeitskreis mit dem Antrag beschäftigen werde und ein Konzept vorgelegt werden würde.
Die JU Mainz geht daher davon aus, dass bis zum nächsten Kreisparteitag ein derartiges Konzept zumindest in Angriff genommen wird, wobei sich der nächste Parteitag im Mai vorrangig mit der Grundsatzprogrammdebatte der Bundes-CDU beschäftigen wird.
Der zweite Antrag der JU Mainz, dass die Stadt Mainz ihre Stimme im Rahmen der Verhandlungen für die Föderalismusreform II hörbar macht, fand in einer marginal abgeänderten Fassung eine überwältigende Mehrheit.
Im Anschluß an den "offiziellen" Kreisparteitag, für den eine knappe Stunde angesetzt worden war, fand ein sog. "Themen-Kreisparteitag" statt. Dabei handelte es sich nicht um ein in der CDU Satzung vorgesehenen Parteitag sondern satzungsrechtlich um ein nullum - es war eine schlichte Parteiveranstaltung, zu der alle Mitglieder geladen waren. Die CDU Mainz hat sich zuletzt im November letzten Jahres wieder für diese rechtlich nicht bindenden Versammlungen entschieden, um alle ihre Mitglieder anzusprechen. Die beschlussfähigen Kreisparteitage hingegen finden entgegen bestehender Empfehlungen der Bundes-CDU als nicht-mitgliederoffene Delegiertenparteitage statt.
Auf dem Themenparteitag entspannte sich dann nach Redebeiträgen der geladenen Gäste eine Diskussion um das christliche Menschenbild der CDU und das Thema Familienpolitik.
Grillverbot am Rheinufer
Die Drohung der Stadtverwaltung aus dem letzten Jahr wird umgesetzt: Ab Mai soll am Rheinufer das Grillen grundsätzlich verboten sein. Ausnahmen hiervon darf der Gründezernent festlegen. Nach aktuellem Stand soll das Grillen dann auf der Spitze der Ingelheimer Aue, auf dem Parkplatz neben der Theodor Heuss Brücke und dem Spielplatz auf der anderen Seite der Brücke erlaubt bleiben.
Noch steht eine Zustimmung des Stadtrats zu der Verbots-Grünanlagensatzung aus.
Ein Teil der Anwohner (insbesondere der Taunusstraße) hat seine Interessen damit schon fast komplett durchgesetzt.
Wir haben schon im letzten Jahr appelliert, die Abwägung nicht einseitig zulasten der Grillfreunde ausgehen zu lassen. Eine zeitliche Begrenzung des Grillens wurde aber als zu kontroll-intensiv abgelehnt. Warum ein totales Grillverbot weniger kontroll-intensiv ist wurde natürlich nie dargelegt. Nun ist eingetreten, was wir befürchtet hatten - die zugestandenen Grillplätze sind unattraktiv und vor allem von der Neustadt aus abgelegen. Griller sollen nun im Schatten der T.H.-Brücke sitzen. Unmittelbar angrenzend sind die beiden Beach-Clubs und die stark befahrene Straße mit ihren Abgasen. Der Parkplatz bietet nicht wirklich Wohlfühl-Atmosphäre. Es gibt auch keinen Grund für eine derart große Entfernung zwischen Grillplatz und Taunusstraße. Was ist eigentlich so schlimm an Grillgerüchen?! Die Belästigung ist ab einer geringeren Entfernung als jetzt vorgesehen zu vernachlässigen. Tausende von Autos fahren jeden Tag bis zur Kreuzung Rheinstr. / Kaiserstraße und verpesten die Luft - aber die Griller sollen bitte am Brückenpfeiler bleiben?!
Deshalb fordern wir eine Rückkehr auf den Boden der Realität - zugunsten der jungen Mainzer sollte diese Gängelung durch Grillverbotsaktivisten auf das für einen gerechten Ausgleich erforderliche Maß zurückgenommen werden. Das Rheinufer ist kein Privatgelände sondern gehört der Öffentlichkeit!
Noch steht eine Zustimmung des Stadtrats zu der Verbots-Grünanlagensatzung aus.
Ein Teil der Anwohner (insbesondere der Taunusstraße) hat seine Interessen damit schon fast komplett durchgesetzt.
Wir haben schon im letzten Jahr appelliert, die Abwägung nicht einseitig zulasten der Grillfreunde ausgehen zu lassen. Eine zeitliche Begrenzung des Grillens wurde aber als zu kontroll-intensiv abgelehnt. Warum ein totales Grillverbot weniger kontroll-intensiv ist wurde natürlich nie dargelegt. Nun ist eingetreten, was wir befürchtet hatten - die zugestandenen Grillplätze sind unattraktiv und vor allem von der Neustadt aus abgelegen. Griller sollen nun im Schatten der T.H.-Brücke sitzen. Unmittelbar angrenzend sind die beiden Beach-Clubs und die stark befahrene Straße mit ihren Abgasen. Der Parkplatz bietet nicht wirklich Wohlfühl-Atmosphäre. Es gibt auch keinen Grund für eine derart große Entfernung zwischen Grillplatz und Taunusstraße. Was ist eigentlich so schlimm an Grillgerüchen?! Die Belästigung ist ab einer geringeren Entfernung als jetzt vorgesehen zu vernachlässigen. Tausende von Autos fahren jeden Tag bis zur Kreuzung Rheinstr. / Kaiserstraße und verpesten die Luft - aber die Griller sollen bitte am Brückenpfeiler bleiben?!
Deshalb fordern wir eine Rückkehr auf den Boden der Realität - zugunsten der jungen Mainzer sollte diese Gängelung durch Grillverbotsaktivisten auf das für einen gerechten Ausgleich erforderliche Maß zurückgenommen werden. Das Rheinufer ist kein Privatgelände sondern gehört der Öffentlichkeit!
11.3.07
Terminänderungen
Gegenüber den in dem Newsletter angekündigten Terminen haben sich ein paar Änderungen ergeben (Änderungen fett hervorgehoben):
Do, 29.03.07, 20:00 h Mitgliederoffene Vorstandssitzung im
Weinhaus Droschkenstube, Aspeltstr. 6. 55118 Mainz
TERMIN GEGENÜBER STAND 1.3. VERSCHOBEN
Do, 19.04.07, 20:00 h Mitgliederoffene Vorstandssitzung im
Nirgendwo, Boppstr. 9, 55118 Mainz
TERMIN GEGENÜBER STAND 1.3. VERSCHOBEN
__________
1.3.07
Städtisches Gutachten zum Schuldenabbau (1)
Nachdem die Fertigstellung oft genug verschoben wurde, liegt mittlerweile das von der Stadt in Auftrag gegebene Gutachten vor, das den möglichen Verkauf städtischer Beteiligungen unter die Lupe nimmt.
Schon fast vergessen ist die Einigung der "Konsensparteien", durch Verkauf städtischen Eigentums 200 Mio. € vom drückenden Mainzer Schuldenberg abzutragen und dass Stadtdefizit auf Null zurückzuführen.
Neben einer Veröffentlichung des Gutachtens im Internet sollte nun endlich der Verkauf der Wohnbau oder Teile ihres Immobilienvermögens in Angriff genommen werden. 13.000 Wohnungen stehen in ihrem Eigentum. Eine Stadt ist aber kein Immobilienfonds, dessen Aufgabe es ist, Wohnraum zu bewirtschaften. Bis auf einen kleinen Teil der Wohnungen, die für finanz-schwache Bürger vorgehalten werden, sollten die Wohnungen auf den freien Markt gebracht werden. Dabei kann ein Paketverkauf an einen Investor erfolgen. Vorzuziehen wäre es jedoch, den aktuellen Mietern den Erwerb ihrer Wohnungen zu günstigen Preisen anzubieten. Es spricht vor dem Hintergrund der aktuell immer noch niedrigen Zinsen viel dafür, dass auf diese Weise eine Menge Wohnungen an Mainzer Bürger abgesetzt werden könnten. Als Anreiz könnten Sanierungen durchgeführt werden. Trotz des Verkaufs zu günstigen Preisen ließe sich so noch immer mehr Geld einnehmen als durch einen Paketverkauf, bei dem es zu Preisabschlägen kommen würde. Nachteil wäre der hohe Verwaltungs- und Zeitaufwand. Der würde sich aber lohnen!
Schon fast vergessen ist die Einigung der "Konsensparteien", durch Verkauf städtischen Eigentums 200 Mio. € vom drückenden Mainzer Schuldenberg abzutragen und dass Stadtdefizit auf Null zurückzuführen.
Neben einer Veröffentlichung des Gutachtens im Internet sollte nun endlich der Verkauf der Wohnbau oder Teile ihres Immobilienvermögens in Angriff genommen werden. 13.000 Wohnungen stehen in ihrem Eigentum. Eine Stadt ist aber kein Immobilienfonds, dessen Aufgabe es ist, Wohnraum zu bewirtschaften. Bis auf einen kleinen Teil der Wohnungen, die für finanz-schwache Bürger vorgehalten werden, sollten die Wohnungen auf den freien Markt gebracht werden. Dabei kann ein Paketverkauf an einen Investor erfolgen. Vorzuziehen wäre es jedoch, den aktuellen Mietern den Erwerb ihrer Wohnungen zu günstigen Preisen anzubieten. Es spricht vor dem Hintergrund der aktuell immer noch niedrigen Zinsen viel dafür, dass auf diese Weise eine Menge Wohnungen an Mainzer Bürger abgesetzt werden könnten. Als Anreiz könnten Sanierungen durchgeführt werden. Trotz des Verkaufs zu günstigen Preisen ließe sich so noch immer mehr Geld einnehmen als durch einen Paketverkauf, bei dem es zu Preisabschlägen kommen würde. Nachteil wäre der hohe Verwaltungs- und Zeitaufwand. Der würde sich aber lohnen!
Müllverbrennung auf rechter Rheinseite - Ausbau
Zu einem Ausbau der Müllverbrennung kommt es nach Plänen der Firma Infraserv. Zukünftig sollen 100.000 t Müll im Jahr den Erdgas-Anteil des Kraftwerks im Industriepark Kalle-Albrecht reduzieren. Der Müll soll aus nahegelegenen Landkreisen über bis zu 100km herangeschafft werden.
Der Standort der Verbrennungsanlage ist auf Amöneburger Gemarkung, nahe Mainz.
Die deutschen Müllverbrennungskapazitäten sind in den vergangenen Jahren weit über Bedarf ausgebaut worden, weshalb Deutschland mittlerweile ein großer Müll-Importeur ist. Müll wird mit Lastwagen über Hunderte von Kilometern transportiert. Deutschland importiert auch in großem Stil gefährlichen Giftmüll. Erst neulich sorgte ein Fall für Aufmerksamkeit, weil sich die Bürger in der Nähe einer Müllverbrennungsanlage gegen den Import von 20.000 t hochgiftigen Sondermülls aus Australien ausgesprochen hatten.
Die Gesamtklimabilanz der Müllverbrennung gehört auf den Prüfstand. Nur die massive Subventionierung von Müllverbrennungsanlagen hat dazu geführt, dass jetzt durch weite Mülltransporte die Umwelt belastet wird. Es ist auch nicht einzusehen, dass Deutschland zur weltweiten Mülldeponie Nr. 1 wird. Sondermüll ist dort zu entsorgen, wo er anfällt. Die Politik trägt mit ihrer blauäugigen Politik des Ausbaus der angeblich umweltfreundlichen Müllverbrennung die Verantwortung dafür, dass hierzulande in großem Umfang Schadstoffe in die Atmosphäre gepustet werden.
Der Standort der Verbrennungsanlage ist auf Amöneburger Gemarkung, nahe Mainz.
Die deutschen Müllverbrennungskapazitäten sind in den vergangenen Jahren weit über Bedarf ausgebaut worden, weshalb Deutschland mittlerweile ein großer Müll-Importeur ist. Müll wird mit Lastwagen über Hunderte von Kilometern transportiert. Deutschland importiert auch in großem Stil gefährlichen Giftmüll. Erst neulich sorgte ein Fall für Aufmerksamkeit, weil sich die Bürger in der Nähe einer Müllverbrennungsanlage gegen den Import von 20.000 t hochgiftigen Sondermülls aus Australien ausgesprochen hatten.
Die Gesamtklimabilanz der Müllverbrennung gehört auf den Prüfstand. Nur die massive Subventionierung von Müllverbrennungsanlagen hat dazu geführt, dass jetzt durch weite Mülltransporte die Umwelt belastet wird. Es ist auch nicht einzusehen, dass Deutschland zur weltweiten Mülldeponie Nr. 1 wird. Sondermüll ist dort zu entsorgen, wo er anfällt. Die Politik trägt mit ihrer blauäugigen Politik des Ausbaus der angeblich umweltfreundlichen Müllverbrennung die Verantwortung dafür, dass hierzulande in großem Umfang Schadstoffe in die Atmosphäre gepustet werden.
Interessante Homepage (1)
Ich möchte einmal auf eine für alle Bewohner der Mainzer Neustadt sehr interessante Website hinweisen: http://www.mainz-neustadt.de/
Die Seite bietet viel: u.a. ein Forum, Links zu allen Vereinen des Stadtteils, Informationen über Termine und Feste, Bildern und eine Sammlung von Presseartikeln, die die Neustadt betreffen.
Die Seite bietet viel: u.a. ein Forum, Links zu allen Vereinen des Stadtteils, Informationen über Termine und Feste, Bildern und eine Sammlung von Presseartikeln, die die Neustadt betreffen.
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