Nach neusten Informationen soll das 05-Stadion nun nicht direkt am Europakreisel, sondern leicht verschoben an der Koblenzer Straße entstehen.
Damit bestätigen sich Hoffnungen des FSV Mainz 05, dass angrenzende Flächen von verkaufswilligen Eigentümern ausreichend Raum für den Bau des neuen 05er-Stadions bieten.
Der Alternativstandort am Portland-Gelände in Weisenau ist damit vom Tisch.
19.2.08
Jugend im Neustadtrat
Stadtteilkonferenz der Sozialen Stadt in der Neustadt: JU Mainz-Mitte begrüßt Wahl von Christian Thomas zum Jugendvertreter im Neustadtrat
Die Junge Union (JU) Mainz-Mitte begrüßt die Wahl von Christian Thomas zum Vertreter der Jugend im Neustadtrat der Sozialen Stadt. Am Freitag den 15.2. hatte auf der Stadtteilkonferenz im Neustadtzentrum die Wahl stattgefunden.
„Wir sind froh mit Christian Thomas einen Vertreter im Neustadtrat zu wissen, der die Belange aller Jugendlichen der Neustadt vertreten wird“, so Simon Dietzen, Vorsitzender der JU Mainz-Mitte.
„Ich sehe meinen Auftrag darin, die alles in allem erfolgreiche Arbeit des Neustadtrats der letzten Jahre zu unterstützen und auf eine stärkere Berücksichtigung der Belange junger Menschen hinzuwirken“, kommentiert Christian Thomas seine Aufgabe im Neustadtrat.
Bild: Christian Thomas
Der Neustadtrat ist eines der Organe der Sozialen Stadt in der Mainzer Neustadt. 26 gewählte und abgeordnete Vertreter von Bevölkerung, Vereinen und Interessengruppen debattieren und stimmen im Rat u.a. über die Vergabe von Förderanträgen ab. Zuletzt hatte die Soziale Stadt etwa die Sanierung von Feldberg-, Sömmerings- und Gartenfeldplatz vorangetrieben.
Die Soziale Stadt ist ein Bund-Länder Förderprogramm, mittels dem bundesweit in unterentwickelten innerstädtischen Stadtteilen bürgerschaftliches Engagement angestoßen werden soll. Dafür verfügen diese Programme über beachtliche finanzielle Mittel und verdrängen in ihrer Bedeutung zunehmend die Ortsbeiräte, die in Rheinland-Pfalz nicht über ein Recht zur Ausgabenfestsetzung verfügen.
Die Junge Union (JU) Mainz-Mitte begrüßt die Wahl von Christian Thomas zum Vertreter der Jugend im Neustadtrat der Sozialen Stadt. Am Freitag den 15.2. hatte auf der Stadtteilkonferenz im Neustadtzentrum die Wahl stattgefunden.
„Wir sind froh mit Christian Thomas einen Vertreter im Neustadtrat zu wissen, der die Belange aller Jugendlichen der Neustadt vertreten wird“, so Simon Dietzen, Vorsitzender der JU Mainz-Mitte.
„Ich sehe meinen Auftrag darin, die alles in allem erfolgreiche Arbeit des Neustadtrats der letzten Jahre zu unterstützen und auf eine stärkere Berücksichtigung der Belange junger Menschen hinzuwirken“, kommentiert Christian Thomas seine Aufgabe im Neustadtrat.
Bild: Christian ThomasDie Soziale Stadt ist ein Bund-Länder Förderprogramm, mittels dem bundesweit in unterentwickelten innerstädtischen Stadtteilen bürgerschaftliches Engagement angestoßen werden soll. Dafür verfügen diese Programme über beachtliche finanzielle Mittel und verdrängen in ihrer Bedeutung zunehmend die Ortsbeiräte, die in Rheinland-Pfalz nicht über ein Recht zur Ausgabenfestsetzung verfügen.
17.2.08
Freimuth übergibt JU-Einwendungen gegen das Kohlekraftwerk
JU Mainz-Vorstand Nils Oliver Freimuth übergibtdie JU-Einwendungen gegen das KHKW
Rege Ansammlung von KHKW-Gegnern vorder Genehmigungsbehörde SGD Süd
Die Junge Union Mainz hat am Freitag beim gemeinsamen Termin aller KHKW-kritischen Vereinigungen vor der Genehmigungsbehörde SGD Süd ihre eigenen maßgeschneiderten Einwendungen überreicht. Nils Oliver Freimuth hatte die Genehmigungs-Unterlagen durchgearbeitet und eine Vielzahl von Kritikpunkten herausgearbeitet. Damit ist die JU-Einwendung eine von bis zu 60.000 Einwendungen von Bürgern und Verbänden gegen das KHKW.
Zum Hintergrund: Die Kraftwerke Mainz-Wiesbaden AG (KMW), eine Tochter der Stadtwerke Mainz AG und der ESWE, baut auf der Ingelheimer Aue ein 890 Megawatt KHKW. Im Mainzer Stadtrat hat der Bau trotz starker innerparteilicher Widerstände in der CDU eine Mehrheit von SPD, FDP und CDU gefunden. Lediglich die Mainzer SPD und eine Gruppe von Betriebsräten sprechen sich offensiv für das KHKW aus, während etwa die Wiesbadener SPD (dort in Opposition) Wahlkampf gegen den Bau gemacht hat.
12.2.08
Mainz: Torpediert Landes-Verfassungsgericht Nichtrauchergesetz?
Der Verfassungsgerichtshof des Landes Rheinland-Pfalz hat den Nichtraucherschutz in Rheinland-Pfalz gestern in Teilen vorläufig auf Eis gelegt.
Mit seiner Entscheidung vom 11.2.2008 setzt das Gericht das Rauchverbot in Kneipen in Rheinland-Pfalz einstweilen aus.
Diese Einschränkung gilt jedoch nur, als das Rauchverbot sich auf ausschließlich inhabergeführte Ein-Raum-Gaststätten ohne Beschäftigte bezieht.
Nur hier sah das Gericht den Gesundheitsschutz der Bevölkerung hinter die wirtschaftlichen Interessen der Gastwirte zurücktreten.
Damit dürfte der weit überwiegende Teil der Gaststätten von dieser Entscheidung nicht betroffen sein.
Die Entscheidung hat keinen endgültigen Charakter. Das Gericht wird im Hauptsacheverfahren möglicherweise auch für die oben angesprochenen Kneipen ein Rauchverbot für rechtmäßig erklären.
Zum Hintergrund: Als eines der letzten Bundesländer wird in Rheinland-Pfalz ab Freitag ein Raucherbot wirksam. Die Landesregierung Beck hat mit ihrer absoluten SPD-Landtagsmehrheit ein ab dem 15.2. wirksames Rauchverbot in Gaststätten eingeführt. Kritisiert worden war, dass die Regierung aus nicht nachvollziehbaren Gründen die Fastnachtskampagne abgewartet hatte.
Mit seiner Entscheidung vom 11.2.2008 setzt das Gericht das Rauchverbot in Kneipen in Rheinland-Pfalz einstweilen aus.
Diese Einschränkung gilt jedoch nur, als das Rauchverbot sich auf ausschließlich inhabergeführte Ein-Raum-Gaststätten ohne Beschäftigte bezieht.
Nur hier sah das Gericht den Gesundheitsschutz der Bevölkerung hinter die wirtschaftlichen Interessen der Gastwirte zurücktreten.
Damit dürfte der weit überwiegende Teil der Gaststätten von dieser Entscheidung nicht betroffen sein.
Die Entscheidung hat keinen endgültigen Charakter. Das Gericht wird im Hauptsacheverfahren möglicherweise auch für die oben angesprochenen Kneipen ein Rauchverbot für rechtmäßig erklären.
Zum Hintergrund: Als eines der letzten Bundesländer wird in Rheinland-Pfalz ab Freitag ein Raucherbot wirksam. Die Landesregierung Beck hat mit ihrer absoluten SPD-Landtagsmehrheit ein ab dem 15.2. wirksames Rauchverbot in Gaststätten eingeführt. Kritisiert worden war, dass die Regierung aus nicht nachvollziehbaren Gründen die Fastnachtskampagne abgewartet hatte.
7.2.08
JU Mainz mit Konzept zur alternativen Stadion-Finanzierung
Die Junge Union Mainz (JU) hat am Rande des Politischen Aschermittwochs der CDU Mainz mit einem Vorschlag für eine alternative Finanzierung für das Fußballstadion des FSV Mainz 05 Aufsehen erregt.
Die JUler mit Christian Baldauf, Chef der Landes-CDU
Die JU stieß mit ihrem Vorschlag, die 05-er Fans ebenso wie interessierte Bürger mittels einer Stadion-Aktiengesellschaft (AG) an der Finanzierung zu beteiligen, auf große Zustimmung unter den ca. 300 Teilnehmern der Veranstaltung. Der Landesvorsitzende der CDU Rheinland-Pfalz, Christian Baldauf, Wolfgang Bosbach und die Kreisvorsitzende Dr. Andrea Litzenburger begrüßten die Idee im Grundsatz.
Nico zeigt der Mainzer CDU-Vorsitzenden
Andrea Litzenburger eine symbolische Aktie
Nach dem JU-Vorschlag sollen der FSV Mainz 05 und Sponsoren eigene Mittel in eine zu gründende Stadion AG einbringen. Die Fans könnten Aktien zeichnen und sich so finanziell an dem Stadion beteiligen. Anstatt als Zinsen an die Bank gezahlt zu werden könnten die Gewinne aus dem Stadionbetrieb als Dividenden an die Aktionäre ausgeschüttet werden.
Ein Teil der JUler posiert vor dem Stand
Bei einer Befragung der Gäste der CDU-Aschermittwochs-Veranstaltung erklärten sich 48 % der Befragten dazu bereit, selbst Aktien der Stadion-AG mit einem Durchschnittswert von 548,49 € zu zeichnen. Hochgerechnet auf die Mainzer Stadtbevölkerung von knapp 200.000 Einwohnern ergibt diese eine rechnerische Größe von 50,7 Mio. €. Die Stadt rechnet nach aktuellem Stand mit einem Gesamtbedarf von 60 Mio. €.
Max Gehrmann mit Bürgermeister Norbert Schüler
Aber auch schon bei geringerer Beteiligung kämen beachtliche Summen zustande: Würden sich beispielsweise 30.000 Fans mit je 700 € beteiligen, käme eine Summe von 21 Mio. € zusammen. Als Renditeziel kommt eine jährliche Dividende von etwa 3 % in Betracht.
Eine Entlastung des städtischen Säckels ist dringend geboten. Die Argumentation, dass ein Großteil des städtischen Anteils an der bisher vorgesehenen Stadionfinanzierung haushaltsneutral ist, lässt sich angesichts der bevorstehenden Einführung der Doppik nicht halten. Die kaufmännische Buchführung wird aufzeigen, dass die tatsächliche Belastung des städtischen Haushalts durch das Stadionprojekt beachtlich höher ist als OB Beutel und Finanzdezernent Merkator heute vorrechnen.
Der Ausgangspunkt der Überlegungen für ein alternatives Finanzierungskonzept: Die Stadt Mainz ist hoch verschuldet. Durch die jetzt vorgesehene Stadionfinanzierung würden weitere Millionenschulden auf dem schon maroden Haushalt lasten.
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