Hier einige Fotos vom Anfang des Abends (ich gebe es zu - sie sind teilweise ewas dunkel geworden):
jetzt mal mit Blitz
3. v. links Nico: Danke für die Organisation!
hier wieder mit romantisch-originaler Beleuchtung
22.12.06
Fotos von der Weihnachtsfeier der Kreis-JU
Gestern waren wir (und es wurde dann nach Feuerzangenbowle und Film sehr spät) auf der Weihnachtsfeier der Kreis-JU Mainz. Es war ein sehr schöner Abend!
Hier einige Fotos vom Anfang des Abends (ich gebe es zu - sie sind teilweise ewas dunkel geworden):
jetzt mal mit Blitz
3. v. links Nico: Danke für die Organisation!
hier wieder mit romantisch-originaler Beleuchtung
Hier einige Fotos vom Anfang des Abends (ich gebe es zu - sie sind teilweise ewas dunkel geworden):
jetzt mal mit Blitz
3. v. links Nico: Danke für die Organisation!
hier wieder mit romantisch-originaler Beleuchtung
20.12.06
Fotos vom Weihnachtsmarktbesuch
Gestern waren wir auf dem Mainzer Weihnachtsmarkt. Die weiteste Anreise hatten nicht Max aus Drais oder Karl vom Lerchenberg sondern ein Kollege von der JU Darmstadt (nicht abgebildet).
Kreis-JU Mainz zur Zukunft des KUZ
Auf der Ebene unseres übergeordneten Verbandes, der Kreis-JU Mainz, haben wir uns mit dem Thema 'Zukunft des KUZ' beschäftigt.
U.a. in Gesprächen mit den drei KUZ-Geschäftsführern und dem MAG-Geschäftsführer, Lukas Augustin, haben wir die Hintergründe der Debatte beleuchtet.
Da sich der Streit nicht mit einfachen Worten zusammenfassen lässt, haben wir dieses Dossier erstellt, um unsere Schlussfolgerungen vorzustellen und zu erklären.
Wir richten uns vornehmlich an den Stadtrat, der in den nächsten Jahren eine Grundsatzentscheidung wird treffen müssen.
Zum Lesen bitte auf die Abbildungen klicken! Für eine besser lesbare Ausgabe empfehlen wir, das Dossier als pdf-Dokument auf www.ju-mainz.de herunterzuladen (unter download/links).
U.a. in Gesprächen mit den drei KUZ-Geschäftsführern und dem MAG-Geschäftsführer, Lukas Augustin, haben wir die Hintergründe der Debatte beleuchtet.
Da sich der Streit nicht mit einfachen Worten zusammenfassen lässt, haben wir dieses Dossier erstellt, um unsere Schlussfolgerungen vorzustellen und zu erklären.
Wir richten uns vornehmlich an den Stadtrat, der in den nächsten Jahren eine Grundsatzentscheidung wird treffen müssen.
Zum Lesen bitte auf die Abbildungen klicken! Für eine besser lesbare Ausgabe empfehlen wir, das Dossier als pdf-Dokument auf www.ju-mainz.de herunterzuladen (unter download/links).
18.12.06
Termine
Morgen findet der gemeinsame Weihnachtsmarktbesuch der JU Mainz-Mitte statt. Wir treffen uns um 18 Uhr am Ditsch-Stand am Höfchen.
Auch die JU Mainz wird hinzustoßen!
Am Donnerstag feiert dann unser JU-Kreisverband seine Weihnachtsfeier um 19:30 in der Kreisgeschäftsstelle der CDU.
Auch die JU Mainz wird hinzustoßen!
Am Donnerstag feiert dann unser JU-Kreisverband seine Weihnachtsfeier um 19:30 in der Kreisgeschäftsstelle der CDU.
17.12.06
Veranstaltung der JU Mainz am 16.12.: 25 Jahre Ruanda-Partnerschaft
Am Samstag fand die Veranstaltung zur 25-jährigen Partnerschaft zwischen Ruanda und Rheinland-Pfalz statt, die Simon Dietzen als Vorsitzender des AK Ruanda der Kreis-JU Mainz organisiert hat.
Als Gäste hatten der ehemalige Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz und Thüringen, Prof. Dr. Bernhard Vogel, und Prof. Dr. Molt, Ehrenvorsitzender des Vereins Partnerschaft Rheinland-Pfalz-Ruanda e.V., zugesagt. Die Moderation übernahm freundlicherweise Gaby Dietzen von der Berliner Phoenix-Runde.
Die beiden Gäste warfen einen Blick zurück auf die Anfänge der Partnerschaft, die sie initiierten und maßgeblich gestalteten.
Grußwort des JU-Kreisvorsitzenden, Nico Ernstberger
Begrüßung durch Simon Dietzen, Vorsitzender AK Ruanda
Prof. Dr. Bernhard Vogel
Prof. Dr. Molt
im Anschluss an die Vorträge der Gäste fand eine publikumsoffene Diskussion statt
Schlusswort des JU-Landesvorsitzenden, Martin Binder
im Gespräch (rechts Johannes Gerster)
Als Gäste hatten der ehemalige Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz und Thüringen, Prof. Dr. Bernhard Vogel, und Prof. Dr. Molt, Ehrenvorsitzender des Vereins Partnerschaft Rheinland-Pfalz-Ruanda e.V., zugesagt. Die Moderation übernahm freundlicherweise Gaby Dietzen von der Berliner Phoenix-Runde.
Die beiden Gäste warfen einen Blick zurück auf die Anfänge der Partnerschaft, die sie initiierten und maßgeblich gestalteten.
Grußwort des JU-Kreisvorsitzenden, Nico Ernstberger
Begrüßung durch Simon Dietzen, Vorsitzender AK Ruanda
Prof. Dr. Bernhard Vogel
Prof. Dr. Molt
im Anschluss an die Vorträge der Gäste fand eine publikumsoffene Diskussion statt
Schlusswort des JU-Landesvorsitzenden, Martin Binder
im Gespräch (rechts Johannes Gerster)
18.11.06
Kreisparteitag der CDU: ÖPNV-Antrag der JU Mainz
Soeben ist der Kreisparteitag 2006 der CDU Mainz im Bürgerhaus Hechtsheim zuende gegangen.
Die JU Mainz, unser übergeordneter Verband, hatte dort u.a. den Antrag gestellt, dass die CDU auf die Stadtwerke dahingehend einwirken solle, dass diese ein Gutachten zu Aussichten und Auswirkungen einer Privatisierung der MVG in Auftrag gibt.
Der Kreisvorstand der CDU hatte einen Änderungsantrag zu unserem Antrag gestellt. Danach soll die CDU Mainz den bisher gegangenen Weg der Konsolidierung des ÖPNV-Defizits unter Verkehrsdezernent Schüler, CDU, weitergehen. Ziel sei die schwarze Null.
In der Tat ist unter Norbert Schüler der Kostendeckungsgrad des Mainzer ÖPNV von 55 % auf 75 % gestiegen.
Wir haben uns als JU Mainz nach reiflicher Überlegung dafür entschieden, nicht in der Konfrontation mit dem CDU-Kreisvorstand eine Entscheidung zu suchen. Denn unser Ziel lautete nicht t von vorneherein Privatisierung um jeden Preis, sondern Abbau des ÖPNV-Defizits.
Wenn der Kreisvorstand der CDU und Bürgermeister Schüler sich ernstlich dazu bekennen, die schwarze Null anzustreben, dann hatten wir ein wichtiges Zwischenziel erreicht und keinen Grund, unseren ursprünglichen Antrag weiterzuverfolgen.
Was wir allerdings nicht unwidersprochen hinnehmen konnten, war die Verteufelung einer Privatisierungslösung, wie sie in Begründungen für den Änderungsantrag vorgekommen war. Unter Verweis auf die Begründung unseres Antrages - in dem viele erfolgreiche Privatisierungsbeispiele aufgeführt waren - mussten wir diese Sichtweise zurückweisen.
In den kommenden Monaten (und Jahren) werden wir die Umsetzung des Änderungsantrages, die Erreichung der schwarzen Null, kritisch begleiten. Wir werden insbesondere die Frage beantworten müssen, ob sich Mainz ganz für oder ganz gegen die Schiene als Transportmittel entscheidet. Denn eines ist klar: mit den wenigen Straßenbahnlinien lassen sich die hohen Fixkosten des Systems Schiene nicht wieder reinholen. Wir werden nicht passiv dabeistehen, wenn diese Angelegenheit auf die lange Bank geschoben werden sollte.
Wir haben nach alledem den Eindruck, dass es sich gelohnt hat, sich mit dem Thema ÖPNV-Defizit zu beschäftigen. Wir bleiben dran, bis sich eine zufriedenstellende Lösung gefunden hat!
Die JU Mainz, unser übergeordneter Verband, hatte dort u.a. den Antrag gestellt, dass die CDU auf die Stadtwerke dahingehend einwirken solle, dass diese ein Gutachten zu Aussichten und Auswirkungen einer Privatisierung der MVG in Auftrag gibt.
Der Kreisvorstand der CDU hatte einen Änderungsantrag zu unserem Antrag gestellt. Danach soll die CDU Mainz den bisher gegangenen Weg der Konsolidierung des ÖPNV-Defizits unter Verkehrsdezernent Schüler, CDU, weitergehen. Ziel sei die schwarze Null.
In der Tat ist unter Norbert Schüler der Kostendeckungsgrad des Mainzer ÖPNV von 55 % auf 75 % gestiegen.
Wir haben uns als JU Mainz nach reiflicher Überlegung dafür entschieden, nicht in der Konfrontation mit dem CDU-Kreisvorstand eine Entscheidung zu suchen. Denn unser Ziel lautete nicht t von vorneherein Privatisierung um jeden Preis, sondern Abbau des ÖPNV-Defizits.
Wenn der Kreisvorstand der CDU und Bürgermeister Schüler sich ernstlich dazu bekennen, die schwarze Null anzustreben, dann hatten wir ein wichtiges Zwischenziel erreicht und keinen Grund, unseren ursprünglichen Antrag weiterzuverfolgen.
Was wir allerdings nicht unwidersprochen hinnehmen konnten, war die Verteufelung einer Privatisierungslösung, wie sie in Begründungen für den Änderungsantrag vorgekommen war. Unter Verweis auf die Begründung unseres Antrages - in dem viele erfolgreiche Privatisierungsbeispiele aufgeführt waren - mussten wir diese Sichtweise zurückweisen.
In den kommenden Monaten (und Jahren) werden wir die Umsetzung des Änderungsantrages, die Erreichung der schwarzen Null, kritisch begleiten. Wir werden insbesondere die Frage beantworten müssen, ob sich Mainz ganz für oder ganz gegen die Schiene als Transportmittel entscheidet. Denn eines ist klar: mit den wenigen Straßenbahnlinien lassen sich die hohen Fixkosten des Systems Schiene nicht wieder reinholen. Wir werden nicht passiv dabeistehen, wenn diese Angelegenheit auf die lange Bank geschoben werden sollte.
Wir haben nach alledem den Eindruck, dass es sich gelohnt hat, sich mit dem Thema ÖPNV-Defizit zu beschäftigen. Wir bleiben dran, bis sich eine zufriedenstellende Lösung gefunden hat!
6.11.06
Mainzer Taxifahrer wollen höhere Tarife
Die Mainzer Taxifahrer haben sich zu Wort gemeldet. Sie wollen mehr Geld. Den Antrag, die Gebühren für die ersten Kilometer von 2,05 auf 2,30 und für spätere von 1,30 auf 1,50 und zudem die Grundgebühr von 2,05 auf 2,50 zu erhöhen, hat die Stadt abgelehnt.
Wir beglückwünschen unseren Finanzdezernenten Merkator (SPD) zu dieser Entscheidung. Schließlich liegt das Niveau der Preise hier nach Angaben der Stadtverwaltung über dem in Frankfurt.
Die Taxifahrer beschweren sich über Wartezeiten von 3-4 Stunden, in denen sie keine einzige Fahrt machen würden. Wenn dem so sein sollte, wäre vielleicht eine Senkung der Tarife das bessere Mittel. Denn dann würden einige Bürger vielleicht auf das Taxi umsteigen.
Und warum leisten wir uns nicht auch ein wenig mehr Wettbewerb in der Taxibranche. Eine Öffnung des starren Tarifregimes für Preissenkungen wäre ein Anfang. Oder vielleicht eine Bevorzugung von Taxiunternehmen bei der Konzessionsvergabe, die ein günstigeres Tarifniveau anbieten? Kostensenkungen für die Taxiunternehmer durch die Abschaffung der Taxifarbe Beige? Die Möglichkeiten sind vielfältig...
Wir beglückwünschen unseren Finanzdezernenten Merkator (SPD) zu dieser Entscheidung. Schließlich liegt das Niveau der Preise hier nach Angaben der Stadtverwaltung über dem in Frankfurt.
Die Taxifahrer beschweren sich über Wartezeiten von 3-4 Stunden, in denen sie keine einzige Fahrt machen würden. Wenn dem so sein sollte, wäre vielleicht eine Senkung der Tarife das bessere Mittel. Denn dann würden einige Bürger vielleicht auf das Taxi umsteigen.
Und warum leisten wir uns nicht auch ein wenig mehr Wettbewerb in der Taxibranche. Eine Öffnung des starren Tarifregimes für Preissenkungen wäre ein Anfang. Oder vielleicht eine Bevorzugung von Taxiunternehmen bei der Konzessionsvergabe, die ein günstigeres Tarifniveau anbieten? Kostensenkungen für die Taxiunternehmer durch die Abschaffung der Taxifarbe Beige? Die Möglichkeiten sind vielfältig...
31.10.06
Diskussion der Oberbürgermeister Beutel & Erwin
Simon Dietzen, OB Erwin (CDU), Nico Ernstberger und Alexander Schmidt
Im Gespräch mit OB Erwin
Gestern abend hatte der Wirtschaftsrat der CDU zu einem Streitgespräch der Oberbürgermeister der Städte Mainz und Düsseldorf, Beutel (SPD) und Erwin (CDU), geladen.
Beide Stadtoberhäupter legten ihre Standpunkte zum Thema Haushaltskonsolidierung vor.
Dabei wurden große Unterschiede deutlich. Der Düsseldorfer OB, der mittels Privatisierungen die Schulden seiner Stadt von 1,5 Milliarden auf 300 Millionen reduziert hat und auch diese Restschulden bis 2008 begleichen wird, setzt auf eine betont unternehmerische Herangehensweise. Er will die Stadt auf ihre Kernaufgaben ausrichten und hat trotz Personalabbau bspw. 125 neue Ordnungsamtmitarbeiter eingestellt.
Ganz anders OB Beutel, der zu Anfang seiner Ausführungen seine prinzipielle Offenheit gegenüber Privatisierungen betonte, bei jeder einzelnen denkbaren Variante im Einzelfall jedoch keinen Vorteil sah. Die kommunale Datenverarbeitung sei von Privaten nicht günstiger zu machen, die Stadtwerke seien ein Vermögen, dass er nicht für Einmaleffekte aus der Hand geben will, den Verkauf von Wohnungsbaugesellschaften halte er aus Mieterschutzgesichtspunkten für fragwürdig (weil Private angeblich die Immobilien verkommen lassen würden); auch seien die Tochtergesellschaften der Stadt in Zeiten hoher Verschuldung "Kompensation" für die eingeschränkte Gestaltungsfähigkeit der Stadt.
Die im "Konsens für Mainz" angedachte Veräußerung der Entsorgungs- und Entwässerungsbetriebe würde OB Beutel am liebsten durch den Verkauf an die stadteigenen Stadtwerke realisieren. Hier zeigt sich auf erschreckende Weise, wie schlecht der OB wirtschaftlich beraten ist. Nur die derzeitige kammeralistische Buchführung erlaubt es, diesen Bilanztrick (ich nehme 200 Mill. aus meiner linken Tasche und stecke sie in die rechte) als Lösungsmodell zu erwägen.
Gezeigt hat sich gestern, dass eine Haushaltskonsolidierung, die Freiräume für den Aufschwung der Stadt schafft, nur durch Mut und Öffnung Dritten gegenüber zu erreichen ist. Gestaltungsspielräume der Stadt neu zu öffnen erfordert in einem ersten Schritt, Einfluß auf die städtischen Tochtergesellschaften abzugeben. So lassen sich neue Ideen und Investoren von außerhalb in unsere Stadt holen.
Durch Zaudern und Abwarten des Sankt-Nimmerleinstags lösen wir keines unserer Probleme!
Privatisierungen sind gewiß kein Selbstzweck. Aber Bedenken dürfen aus unserer Sicht nicht als Ausrede für Stillstand herhalten. Denn das Nicht-antasten der nicht profitorientiert geführten städtischen Töchter (und damit ihre Wertminderung) und die ständige Erhöhung der städtischen Gesamtverschuldung führen zusammen in eine Sackgasse. Die Spielräume der Stadt schrumpfen dann weiter, bis eine Umkehr echte Opfer nötig macht.
27.10.06
Neue Entwicklungen: Stadion für Mainz 05
Die Stadt Mainz hat unter Federführung von Bürgermeister Norbert Schüler (CDU) Verhandlungen mit den Grundstückseigentümern am Europakreisel geführt und sich mit Vorverträgen den Zugriff auf eine große Zahl dieser Flächen gesichert.
Damit erwächst nun neben dem Bruchweg und dem Kasteler Petersweg eine dritte, längst schon erledigt geglaubte Alternative für den Stadion-Standort.
Aus unserer Sicht darf bei der Freude hierüber nicht außer Vergessenheit geraten, dass das dringendste Problem - die Finanzierung - noch vollkommen ungelöst ist. Das Land hat zwar eine Förderung in Aussicht gestellt. Die Stadt Mainz ist jedoch nicht in der Lage, Finanzmittel bereitzustellen.
Die Option, mit Grundstücken auszuhelfen, halten wir für reine Augenwischerei. Denn diese Maßnahme kostet die Stadt reales Geld. Dass es sich im Verwaltungshaushalt nicht niederschlägt, ist allein der Tatsache zu verdanken, dass die Stadt ihren Haushalt nicht nach den Regeln der doppelten Buchführung (Doppik) aufstellt. Denn dann würde der Abfluß von Vermögen (Schenkung von Grundstücken) mit Euro und Cent verbucht werden.
Wir warnen dringend davor, das städtische Vermögen für private Vereinsinteressen aus der Hand zu geben. Wenn der wirtschaftlich erfolgreiche (2 Mio. € Gewinn) Verein Mainz 05 ein neues Stadion bauen will, nachdem er mit erheblichen Mitteln erst einen Ausbau am Bruchweg bezahlt bekommen hat, dann soll er selber bezahlen oder einen privaten Investor finden, der bereit ist sein eigenes Geld in die Hand zu nehmen.
Die Erpressung der Stadt Mainz mit der Kastel-Alternative ist aus unserer Sicht kein guter Stil.
Mit Sicherheit sind die 05er ein Pfund für diese Stadt. Allen Seiten ist an guter Zusammenarbeit und beiderseitigem Erfolg gelegen. Aber die Verschuldung dieser Stadt trifft alle Bürger - auch 05-Fans - und schmälert ihre Zukunftschancen. Daher muss ein besserer Weg gefunden werden als der des Rufes nach dem Geld anderer.
Damit erwächst nun neben dem Bruchweg und dem Kasteler Petersweg eine dritte, längst schon erledigt geglaubte Alternative für den Stadion-Standort.
Aus unserer Sicht darf bei der Freude hierüber nicht außer Vergessenheit geraten, dass das dringendste Problem - die Finanzierung - noch vollkommen ungelöst ist. Das Land hat zwar eine Förderung in Aussicht gestellt. Die Stadt Mainz ist jedoch nicht in der Lage, Finanzmittel bereitzustellen.
Die Option, mit Grundstücken auszuhelfen, halten wir für reine Augenwischerei. Denn diese Maßnahme kostet die Stadt reales Geld. Dass es sich im Verwaltungshaushalt nicht niederschlägt, ist allein der Tatsache zu verdanken, dass die Stadt ihren Haushalt nicht nach den Regeln der doppelten Buchführung (Doppik) aufstellt. Denn dann würde der Abfluß von Vermögen (Schenkung von Grundstücken) mit Euro und Cent verbucht werden.
Wir warnen dringend davor, das städtische Vermögen für private Vereinsinteressen aus der Hand zu geben. Wenn der wirtschaftlich erfolgreiche (2 Mio. € Gewinn) Verein Mainz 05 ein neues Stadion bauen will, nachdem er mit erheblichen Mitteln erst einen Ausbau am Bruchweg bezahlt bekommen hat, dann soll er selber bezahlen oder einen privaten Investor finden, der bereit ist sein eigenes Geld in die Hand zu nehmen.
Die Erpressung der Stadt Mainz mit der Kastel-Alternative ist aus unserer Sicht kein guter Stil.
Mit Sicherheit sind die 05er ein Pfund für diese Stadt. Allen Seiten ist an guter Zusammenarbeit und beiderseitigem Erfolg gelegen. Aber die Verschuldung dieser Stadt trifft alle Bürger - auch 05-Fans - und schmälert ihre Zukunftschancen. Daher muss ein besserer Weg gefunden werden als der des Rufes nach dem Geld anderer.
Cinemayence möglicherweise vor dem Aus
Das bisher mit städtischen Mitteln von ca. 65.000 € im Jahr geförderte "Kulturkino" Cinemayence, das historisch und künstlerisch wertvolle Kinofilme zeigt, steht im Zuge der jetzt beginnenden Haushaltsberatungen (mal wieder) vor dem möglichen Aus.
Angesichts der hohen Verschuldung der Stadt Mainz werden die Mittel im neuen Haushalt eventuell nicht mehr bereitgestellt. Das wäre dann aller Voraussicht nach das Ende für die Kultureinrichtung.
Der ehrenamtliche Kulturdezernent der Stadt, Peter Krawietz (CDU), bedauert diese Entwicklung. Er stellt aber die Verantwortung des Stadtrats heraus.
Natürlich ist es schade, wenn Kultureinrichtungen dem Sparzwang zum Opfer fallen. Einen Ausweg aus dieser Situation sehen wir als JU Mainz-Mitte jedoch nicht. In Städten wie Braunschweig ist die Haushaltskonsolidierung mit teilweise wesentlich grundlegenderen Mitteln (Abschaltung der Straßenbeleuchtung) angegangen worden. In Zeiten wie diesen fordern wir von Kritikern der Kürzung daher Alternativvorschläge für die Finanzierung des Cinemayence.
Angesichts der hohen Verschuldung der Stadt Mainz werden die Mittel im neuen Haushalt eventuell nicht mehr bereitgestellt. Das wäre dann aller Voraussicht nach das Ende für die Kultureinrichtung.
Der ehrenamtliche Kulturdezernent der Stadt, Peter Krawietz (CDU), bedauert diese Entwicklung. Er stellt aber die Verantwortung des Stadtrats heraus.
Natürlich ist es schade, wenn Kultureinrichtungen dem Sparzwang zum Opfer fallen. Einen Ausweg aus dieser Situation sehen wir als JU Mainz-Mitte jedoch nicht. In Städten wie Braunschweig ist die Haushaltskonsolidierung mit teilweise wesentlich grundlegenderen Mitteln (Abschaltung der Straßenbeleuchtung) angegangen worden. In Zeiten wie diesen fordern wir von Kritikern der Kürzung daher Alternativvorschläge für die Finanzierung des Cinemayence.
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